Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.09.2017 - I-3 Wx 78/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,41073
OLG Düsseldorf, 20.09.2017 - I-3 Wx 78/17 (https://dejure.org/2017,41073)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.09.2017 - I-3 Wx 78/17 (https://dejure.org/2017,41073)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. September 2017 - I-3 Wx 78/17 (https://dejure.org/2017,41073)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Anordnung der Vor- und Nacherbfolge bezogen auf einen bestimmten in den Nachlass fallenden Gegenstand; Auslegung eines Testaments hinsichtlich der Anordnung und des Gegenstands von Vor- und Nacherbschaft

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Anordnung der Vor- und Nacherbfolge bezogen auf einen bestimmten in den Nachlass fallenden Gegenstand; Auslegung eines Testaments hinsichtlich der Anordnung und des Gegenstands von Vor- und Nacherbschaft

  • rechtsportal.de

    Wirksamkeit der Anordnung der Vor- und Nacherbfolge bezogen auf einen bestimmten in den Nachlass fallenden Gegenstand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Oberhausen - 6 VI 1039/16
  • OLG Düsseldorf, 20.09.2017 - I-3 Wx 78/17

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 639
  • Rpfleger 2018, 86
  • ZEV 2017, 733
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamburg, 06.10.2015 - 2 W 69/15

    Erbscheinsverfahren: Behandlung von Verfügungen des Erblassers über

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.09.2017 - 3 Wx 78/17
    Eine Sondererbfolge in einzelne Nachlassgegenstände ist nicht möglich; dies gilt auch hinsichtlich der hier angeordneten Sondernacherbfolge bezüglich des unbeweglichen Vermögens (Hanseatisches OLG Hamburg FamRZ 2016, 1808; Avenarius, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2013, § 2100 Rn. 8).
  • OLG Frankfurt, 23.10.2023 - 21 W 69/23

    Umfang der Freistellung von der Bindungswirkung eines gemeinschaftlichen

    Der aus §§ 1922, 1967 BGB abzuleitende Grundsatz, dass der Erbe nur für den Nachlass oder Bruchteile davon, aber nicht für einzelne Nachlassgegenstände eingesetzt werden kann, gilt jedoch in gleicher Weise wie für den Vollerben auch für die Einsetzung als Vorerbe (vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 2018, 639, juris Rn. 14).
  • OLG Düsseldorf, 31.10.2018 - 3 Wx 40/17

    Rechtsfolgen der Beifügung des bisherigen Familiennamens eines angenommenen

    Der Umstand, dass das Amtsgericht auf dem angefochtenen Beschluss entgegen § 38 Abs. 3 Satz 3 FamFG keinen Erlassvermerk angebracht hat, hindert allerdings die Wirksamkeit der Entscheidung nicht (Senat, FamRZ 2018, 639; OLG München, FGPrax 2017, 67; Ulrici, in: Münchener Kommentar zum FamFG, 2. Auflage 2013, § 38 Rn. 38).
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Rechtsprechung
   OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,43496
OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17 (https://dejure.org/2017,43496)
OLG München, Entscheidung vom 16.11.2017 - 34 Wx 266/17 (https://dejure.org/2017,43496)
OLG München, Entscheidung vom 16. November 2017 - 34 Wx 266/17 (https://dejure.org/2017,43496)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    GBO § 19, § 20, § 29 Abs. 1, § 71 Abs. 1, § 73,; FamFG § 10 Abs. 2 S. 1; BGB § 181, § 2205 S. 2 u. 3, § 2208, § 2210, § 2222, § 2224 Abs. 1 S. 3, § 2365, § 2368 Abs. 3
    Eintragung einer Auflassung eines Grundstücks im Grundbuch

  • IWW

    GBO §§ 20, 29; BGB §§ 2205

  • Deutsches Notarinstitut

    GBO §§ 19, 20, 29 Abs. 1, 71 Abs. 1, 73; FamFG § 10 Abs. 2 S. 1; BGB §§ 181, 2205 S. 2 u. 4, 2208, 2210, 2222, 2224 Abs. 1 S. 3, 2365, 2368 Abs. 3
    Berücksichtigung eines Wertgutachtens bei Bewertung der Kenntnis des Testamentsvollstreckers bzgl. Teilunentgeltlichkeit einer Verfügung

  • Wolters Kluwer

    Verfahren des Grundbuchamts bei Übertragung des Eigentums an einem in den Nachlass fallenden Grundstück auf den Testamentsvollstrecker

  • rewis.io

    Eintragung einer Auflassung eines Grundstücks im Grundbuch

  • ra.de
  • erbrechtsiegen.de

    Grundbucheintragung Miterbe und Testamentsvollstrecker nach Miterwerb Nachlassgrundstück

  • rechtsportal.de

    BGB § 2205; GBO § 20; GBO § 29
    Verfahren des Grundbuchamts bei Übertragung des Eigentums an einem in den Nachlass fallenden Grundstück auf den Testamentsvollstrecker

  • rechtsportal.de

    BGB § 2205 ; GBO § 20 ; GBO § 29
    Verfahren des Grundbuchamts bei Übertragung des Eigentums an einem in den Nachlass fallenden Grundstück auf den Testamentsvollstrecker

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nachweis der Entgeltlichkeit der Verfügung eines Testamentsvollstreckers als Eintragungsvoraussetzung

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 1201
  • Rpfleger 2018, 318
  • ZEV 2017, 733
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (13)

  • OLG Düsseldorf, 11.01.2008 - 3 Wx 228/07

    Löschung eines im Grundbuch eingetragenen Nacherbenvermerks bei Veräußerung des

    Auszug aus OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17
    Dabei besteht bei einem Insichgeschäft bzw. einem Näheverhältnis des Testamentsvollstreckers zum Erwerber für das Grundbuchamt regelmäßig Anlass zu einer besonders sorgfältigen Prüfung der Entgeltlichkeit der Verfügung (OLG Düsseldorf FGPrax 2008, 94/96).

    Im Rahmen der Prüfung des Grundbuchamts kann auch ein von den Beteiligten erholtes Wertgutachten berücksichtigt werden (vgl. OLG Frankfurt ZEV 2012, 325/327; OLG Düsseldorf FGPrax 2008, 94/96; Hügel/Zeiser § 52 Rn. 82).

  • OLG München, 10.06.2016 - 34 Wx 390/15

    Nachweis der Verfügungsbefugnis des Testamentsvollstreckers gegenüber dem

    Auszug aus OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17
    Erklärt ein Testamentsvollstrecker bzw. für diesen in Vollmacht der Notar Auflassung und Bewilligung, hat daher das Grundbuchamt die Verfügungsbefugnis des Testamentsvollstreckers zu prüfen (Senat vom 10.6.2016, 34 Wx 390/15 = FamRZ 2017, 147/148; vom 18.11.2013, 34 Wx 189/13 = FamRZ 2014, 1066/1067; BayObLGZ 1986, 208/210; BayObLG NJW-RR 1989, 587; Demharter GBO 30. Aufl. § 52 Rn.18 und 23).

    Unentgeltlich ist die Verfügung über einen Nachlassgegenstand dann, wenn dem aus dem Nachlass hingegebenen Vermögenswert objektiv keine oder keine gleichwertige Gegenleistung gegenübersteht und der Testamentsvollstrecker subjektiv das Fehlen oder die Ungleichwertigkeit der Gegenleistung erkannt hat oder bei ordnungsgemäßer Verwaltung hätte erkennen müssen (BGH NJW-RR 2016, 457 Rn. 9; Senat vom 10.6.2016, 34 Wx 390/15 = FamRZ 2017, 147/148; vgl. für entsprechende Verfügungen des Vorerben: Palandt/Weidlich § 2113 Rn. 10; Staudinger/Avenarius BGB Bearb. 2013 § 2113 Rn. 61).

  • OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 20 W 66/11

    Grundbuch: Prüfung der Verfügungsbefugnis des Testamentsvollstreckers

    Auszug aus OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17
    Andererseits schließt ein Näheverhältnis aber die Annahme der Entgeltlichkeit insbesondere dann nicht aus, wenn keine Anhaltspunkte für eine mögliche Absicht des Testamentsvollstreckers bestehen, die übrigen Erben zu benachteiligen (OLG München FGPrax 2005, 193/194; OLG Frankfurt ZEV 2012, 325/326).

    Im Rahmen der Prüfung des Grundbuchamts kann auch ein von den Beteiligten erholtes Wertgutachten berücksichtigt werden (vgl. OLG Frankfurt ZEV 2012, 325/327; OLG Düsseldorf FGPrax 2008, 94/96; Hügel/Zeiser § 52 Rn. 82).

  • BGH, 24.02.2016 - IV ZR 342/15

    Unentgeltlichkeit einer Verfügung des Testamentsvollstreckers beim persönlichen

    Auszug aus OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17
    Unentgeltlich ist die Verfügung über einen Nachlassgegenstand dann, wenn dem aus dem Nachlass hingegebenen Vermögenswert objektiv keine oder keine gleichwertige Gegenleistung gegenübersteht und der Testamentsvollstrecker subjektiv das Fehlen oder die Ungleichwertigkeit der Gegenleistung erkannt hat oder bei ordnungsgemäßer Verwaltung hätte erkennen müssen (BGH NJW-RR 2016, 457 Rn. 9; Senat vom 10.6.2016, 34 Wx 390/15 = FamRZ 2017, 147/148; vgl. für entsprechende Verfügungen des Vorerben: Palandt/Weidlich § 2113 Rn. 10; Staudinger/Avenarius BGB Bearb. 2013 § 2113 Rn. 61).
  • BGH, 24.10.1990 - IV ZR 296/89

    Vergleich als unentgeltliche Verfügung

    Auszug aus OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17
    Zu einer objektiven Wertdifferenz hinzukommen muss nämlich immer auch subjektiv, dass der Testamentsvollstrecker von der Teilunentgeltlichkeit der Verfügung weiß oder erkennen musste, dass die Gegenleistung unzulänglich war (BGH NJW 1991, 842/843; MüKo/Zimmermann § 2205 Rn. 72).
  • OLG Hamm, 23.03.2004 - 15 W 75/04

    Unerlaubte Beschränkung der Testamentsvollstreckung in einem

    Auszug aus OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17
    Die Befreiung des Testamentsvollstreckers von der Einschränkung des § 181 BGB ist nämlich nicht in dieses Zeugnis aufzunehmen (OLG Hamm NJW-RR 2004, 1448; Palandt/Weidlich § 2368 Rn. 2).
  • OLG München, 28.04.2011 - 34 Wx 72/11

    Grundbuchverfahren: Ausscheiden eines Grundstücks aus der Nacherbfolge;

    Auszug aus OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17
    Ebenso muss das Grundbuchamt die Wirksamkeit der Verfügung prüfen und sich nachweisen lassen, wenn der Testamentsvollstrecker über ein Grundstück zu seinen eigenen Gunsten verfügt und deshalb grundsätzlich der Verfügungsbeschränkung nach § 181 BGB unterliegt (BGH NJW 1981, 1271; Senat vom 28.04.2011, 34 Wx 72/11 = MittBayNot 2012, 46; Palandt/Weidlich § 2205 Rn. 25; Meikel/Böhringer § 52 Rn. 52).
  • OLG München, 28.02.2005 - 32 Wx 17/05

    Unzulässige weitere Beschwerde gegen Bestätigung einer Zwischenverfügung bei

    Auszug aus OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17
    Andererseits schließt ein Näheverhältnis aber die Annahme der Entgeltlichkeit insbesondere dann nicht aus, wenn keine Anhaltspunkte für eine mögliche Absicht des Testamentsvollstreckers bestehen, die übrigen Erben zu benachteiligen (OLG München FGPrax 2005, 193/194; OLG Frankfurt ZEV 2012, 325/326).
  • BayObLG, 18.01.1989 - BReg. 2 Z 4/89

    Erklärung der Auflassung durch einen Testamentsvollstrecker und Nachweis der

    Auszug aus OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17
    Erklärt ein Testamentsvollstrecker bzw. für diesen in Vollmacht der Notar Auflassung und Bewilligung, hat daher das Grundbuchamt die Verfügungsbefugnis des Testamentsvollstreckers zu prüfen (Senat vom 10.6.2016, 34 Wx 390/15 = FamRZ 2017, 147/148; vom 18.11.2013, 34 Wx 189/13 = FamRZ 2014, 1066/1067; BayObLGZ 1986, 208/210; BayObLG NJW-RR 1989, 587; Demharter GBO 30. Aufl. § 52 Rn.18 und 23).
  • BayObLG, 13.06.1986 - BReg. 2 Z 47/86

    Entgeltlichkeit einer Verfügung des Testamentsvollstreckers nur gegenüber einem

    Auszug aus OLG München, 16.11.2017 - 34 Wx 266/17
    Erklärt ein Testamentsvollstrecker bzw. für diesen in Vollmacht der Notar Auflassung und Bewilligung, hat daher das Grundbuchamt die Verfügungsbefugnis des Testamentsvollstreckers zu prüfen (Senat vom 10.6.2016, 34 Wx 390/15 = FamRZ 2017, 147/148; vom 18.11.2013, 34 Wx 189/13 = FamRZ 2014, 1066/1067; BayObLGZ 1986, 208/210; BayObLG NJW-RR 1989, 587; Demharter GBO 30. Aufl. § 52 Rn.18 und 23).
  • OLG München, 18.11.2013 - 34 Wx 189/13

    Testamentsvollstreckung: Entgeltlichkeit von Verfügungen des

  • BGH, 18.02.1981 - VIII ZR 20/80

    Heilung einer forlmlos durchgeführten Schenkung - Abgrenzung Schenkung von Todes

  • OLG Köln, 21.11.2012 - 2 Wx 214/12

    Anforderungen an den Nachweis der Befreiung eines Testamentsvollstreckers von den

  • OLG Hamm, 23.11.2023 - 15 W 231/23

    Inhalt des Testamentsvollstreckerzeugnisses

    Dieser Auffassung haben sich die Oberlandesgerichte Köln (Beschluss v. 21. November 2012, Aktenzeichen 2 Wx 214/12, juris Rn.15), Düsseldorf (Beschluss v. 14. August 2013, Aktenzeichen 3 Wx 41/13, juris Rnrn.17 ff, insbes. Rn.22), München (Beschluss v. 16. November 2017, Aktenzeichen 34 Wx 266/17, juris Rn.13) und Saarbrücken (Beschluss v. 17. Januar 2023, Aktenzeichen 5 W 98/22, FamRZ 2023, 1328, 1329, zitiert nach juris Rn. 12) angeschlossen.
  • OLG Hamburg, 05.12.2018 - 2 W 95/18

    Testamentsvollstreckerzeugnis: Aufnahme der Befreiung vom Verbot des

    Zwar nehmen verschiedene obergerichtliche Entscheidungen zustimmend auf den Beschluss des OLG Hamm Bezug (OLG Köln, B.v. 21.11.2012, 2 Wx 214/12; OLG Düsseldorf, B. v. 14.8.2013, 3 Wx 41/13; OLG München, B. v. 16.11.2017, 34 Wx 266/17).
  • KG, 12.08.2021 - 19 W 82/21

    Aufnahme der Befreiung des Testamentsvollstreckers vom Selbstkontrahierungsverbot

    Zwar nehmen verschiedene obergerichtliche Entscheidungen zustimmend auf den Beschluss des OLG Hamm Bezug (OLG Köln, B.v. 21.11.2012, 2 Wx 214/12; OLG Düsseldorf, B. v. 14.8.2013, 3 Wx 41/13; OLG München, B. v. 16.11.2017, 34 Wx 266/17).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.09.2017 - I-3 Wx 143/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,41076
OLG Düsseldorf, 14.09.2017 - I-3 Wx 143/16 (https://dejure.org/2017,41076)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.09.2017 - I-3 Wx 143/16 (https://dejure.org/2017,41076)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. September 2017 - I-3 Wx 143/16 (https://dejure.org/2017,41076)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Verfahrensgang

  • AG Duisburg - 42 VI 397/16
  • OLG Düsseldorf, 14.09.2017 - I-3 Wx 143/16

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 466
  • ZEV 2017, 733
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Düsseldorf, 22.01.2016 - 3 Wx 20/15
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.09.2017 - 3 Wx 143/16
    Die Wertfestsetzung stützt sich auf §§ 40 Abs. 1 Nr. 2, 61 GNotKG, wobei der Senat für das maßgebliche, mit dem Rechtsmittel verfolgte wirtschaftliche Interesse der Beschwerdeführer (vgl. Beschluss des Senats vom 22. Januar 2016 in Sachen I-3 Wx 20/15 mit näherer Begründung) den von den Beschwerdeführern nach dem Hauptantrag geltend gemachten Anteil am Nachlass zugrunde gelegt hat.
  • OLG Düsseldorf, 04.02.2000 - 7 U 23/96

    Auslegung eines Testaments - Einsetzung des Bruders als Erben; Widerruf;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.09.2017 - 3 Wx 143/16
    Die Auslegungsbedürftigkeit des Testaments folgt bereits daraus, dass die Erblasserin nicht deutlich zwischen den Begriffen "Erbe" und "Vermächtnis" unterschieden hat, wobei nach § 133 BGB bei der Auslegung einer Willenserklärung ausgehend von deren Wortlaut der wirkliche Wille zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften ist (Senat, OLGR Düsseldorf 2000, 240).
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Rechtsprechung
   OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,42726
OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17 (https://dejure.org/2017,42726)
OLG München, Entscheidung vom 07.11.2017 - 34 Wx 321/17 (https://dejure.org/2017,42726)
OLG München, Entscheidung vom 07. November 2017 - 34 Wx 321/17 (https://dejure.org/2017,42726)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Nachweis der Entgeltlichkeit von Verfügungen des Testamentsvollstreckers

  • rewis.io

    Zum Nachweis der Entgeltlichkeit von Verfügungen des Testamentsvollstreckers gegenüber dem Grundbuchamt

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    GBO § 20; GBO § 29; GBO § 35; BGB § 2205 S. 3
    Anforderungen an den Nachweis der Entgeltlichkeit von Verfügungen des Testamentsvollstreckers

  • rechtsportal.de

    BGB § 2205 S. 3
    Anforderungen an den Nachweis der Entgeltlichkeit von Verfügungen des Testamentsvollstreckers

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nachweis der Entgeltlichkeit von Verfügungen des Testamentsvollstreckers

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 1200
  • ZEV 2017, 733
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BayObLG, 18.01.1989 - BReg. 2 Z 4/89

    Erklärung der Auflassung durch einen Testamentsvollstrecker und Nachweis der

    Auszug aus OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17
    Hat auf Veräußererseite ein Testamentsvollstrecker die Auflassung erklärt, muss das Grundbuchamt dessen Ernennung (vgl. § 35 Abs. 2 GBO, § 2368 BGB) und Verfügungsbefugnis (§ 2205 Sätze 2 und 3 BGB) prüfen (Senat vom 31.5.2010, 34 Wx 28/10 = FamRZ 2011, 328/329; BayObLG NJW-RR 1989, 587).

    aa) Entgeltlich ist eine Verfügung des Testamentsvollstreckers unter anderem dann, wenn sie in Erfüllung einer letztwilligen Verfügung vorgenommen wird (vgl. § 2203 BGB; Senat vom 16.3.2015, 34 Wx 430/14 = Rpfleger 2015, 550; BayObLG NJW-RR 1989, 587; KG FGPrax 2009, 56/57; Meikel/Böhringer GBO 11. Aufl. § 52 Rn. 54; MüKo/Zimmermann § 2205 Rn. 74 a. E.), also etwa ein Vermächtnis erfüllt (BayObLG NJW-RR 1989, 587; KG FGPrax 2009, 56/57; Demharter GBO 30. Aufl. § 53 Rn. 21).

    Es gilt der allgemeine Erfahrungssatz, dass eine Verfügung entgeltlich ist, wenn die dafür maßgebenden Beweggründe im Einzelnen angegeben werden, verständlich und der Wirklichkeit gerecht werdend erscheinen sowie begründete Zweifel an der Pflichtmäßigkeit der Handlung nicht ersichtlich sind (BayObLG NJW-RR 1989, 587; KG FGPrax 2009, 56/57).

  • BGH, 09.05.1984 - IVa ZR 234/82

    Verfügung über Miterben-Anteile an dem Nachlaß durch den Testamentsvollstrecker;

    Auszug aus OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17
    Dazu sind dem Grundbuchamt entweder die Entgeltlichkeit des Geschäfts, alternativ die Zustimmung der Erben und etwaiger Nacherben (BGHZ 57, 84/94; BGH NJW 1984, 2464; Rpfleger 1971, 349; MüKo/Zimmermann BGB 7. Aufl. § 2205 Rn. 80, 100) nachzuweisen.

    c) Zwar kann der Testamentsvollstrecker mit Zustimmung aller Erben (und etwaiger Nacherben) über einen zum Nachlass gehörenden Gegenstand auch unentgeltlich verfügen, wenn damit einer anderslautenden Erblasseranordnung widersprochen wird (BGH NJW 1984, 2464/2465).

  • KG, 09.12.2008 - 1 W 417/07

    Grundbucheintragung eines Miterben: Ermächtigung des Testamentsvollstreckers zur

    Auszug aus OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17
    aa) Entgeltlich ist eine Verfügung des Testamentsvollstreckers unter anderem dann, wenn sie in Erfüllung einer letztwilligen Verfügung vorgenommen wird (vgl. § 2203 BGB; Senat vom 16.3.2015, 34 Wx 430/14 = Rpfleger 2015, 550; BayObLG NJW-RR 1989, 587; KG FGPrax 2009, 56/57; Meikel/Böhringer GBO 11. Aufl. § 52 Rn. 54; MüKo/Zimmermann § 2205 Rn. 74 a. E.), also etwa ein Vermächtnis erfüllt (BayObLG NJW-RR 1989, 587; KG FGPrax 2009, 56/57; Demharter GBO 30. Aufl. § 53 Rn. 21).

    Es gilt der allgemeine Erfahrungssatz, dass eine Verfügung entgeltlich ist, wenn die dafür maßgebenden Beweggründe im Einzelnen angegeben werden, verständlich und der Wirklichkeit gerecht werdend erscheinen sowie begründete Zweifel an der Pflichtmäßigkeit der Handlung nicht ersichtlich sind (BayObLG NJW-RR 1989, 587; KG FGPrax 2009, 56/57).

  • BGH, 24.09.1971 - V ZB 6/71

    Schenkungen des Testamentsvollstreckers

    Auszug aus OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17
    Dazu sind dem Grundbuchamt entweder die Entgeltlichkeit des Geschäfts, alternativ die Zustimmung der Erben und etwaiger Nacherben (BGHZ 57, 84/94; BGH NJW 1984, 2464; Rpfleger 1971, 349; MüKo/Zimmermann BGB 7. Aufl. § 2205 Rn. 80, 100) nachzuweisen.
  • OLG München, 17.06.2016 - 34 Wx 93/16

    Testamentsvollstreckerzeugnis als ausreichender Nachweis der Verfügungsbefugnis

    Auszug aus OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17
    Zwar kann der Nachweis der Entgeltlichkeit als Eintragungsvoraussetzung regelmäßig nicht in der Form des § 29 Abs. 1 GBO geführt werden; die Feststellung obliegt dem Grundbuchamt vielmehr aufgrund freier Beweiswürdigung, wobei es allerdings keine eigenen Nachforschungen und Ermittlungen anstellen darf (Senat vom 5.7.2013, 34 Wx 191/13 = MittBayNot 2014, 69; vom 17.6.2016, 34 Wx 93/16 = FamRZ 2017, 146/147; Demharter § 52 Rn. 24 f.).
  • OLG Frankfurt, 27.01.2010 - 20 W 251/09

    Nacherbenvermerk im Grundbuch

    Auszug aus OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17
    Ist die Zustimmung der Nacherben nicht einzuholen, da diese unbekannt oder noch nicht geboren sind, bedarf es der Bestellung eines Pflegers (OLG Frankfurt FGPrax 2010, 175; Demharter § 51 Rn. 39).
  • BayObLG, 22.03.1990 - BReg. 2 Z 112/89

    Testamentsvollstreckung in Form der Vermächtnisvollstreckung bei

    Auszug aus OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17
    a) Zwar ist dem Grundbuchamt die Ausfertigung des Testamentsvollstreckerzeugnisses vorgelegt worden und damit in der Form der §§ 29, 35 GBO nachgewiesen, dass die Beteiligte zu 1 in den Grenzen der Befugnisse als Testamentsvollstreckerin verfügungsbefugt ist (vgl. BayObLGZ 1990, 82; 1986, 34).
  • OLG München, 31.05.2010 - 34 Wx 28/10

    Grundbuchverfahren: Erforderlichkeit des Nachweises der Erbenstellung eines

    Auszug aus OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17
    Hat auf Veräußererseite ein Testamentsvollstrecker die Auflassung erklärt, muss das Grundbuchamt dessen Ernennung (vgl. § 35 Abs. 2 GBO, § 2368 BGB) und Verfügungsbefugnis (§ 2205 Sätze 2 und 3 BGB) prüfen (Senat vom 31.5.2010, 34 Wx 28/10 = FamRZ 2011, 328/329; BayObLG NJW-RR 1989, 587).
  • OLG München, 16.03.2015 - 34 Wx 430/14

    Zum Nachweis der Entgeltlichkeit einer Verfügung des Testamentsvollstreckers bei

    Auszug aus OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17
    aa) Entgeltlich ist eine Verfügung des Testamentsvollstreckers unter anderem dann, wenn sie in Erfüllung einer letztwilligen Verfügung vorgenommen wird (vgl. § 2203 BGB; Senat vom 16.3.2015, 34 Wx 430/14 = Rpfleger 2015, 550; BayObLG NJW-RR 1989, 587; KG FGPrax 2009, 56/57; Meikel/Böhringer GBO 11. Aufl. § 52 Rn. 54; MüKo/Zimmermann § 2205 Rn. 74 a. E.), also etwa ein Vermächtnis erfüllt (BayObLG NJW-RR 1989, 587; KG FGPrax 2009, 56/57; Demharter GBO 30. Aufl. § 53 Rn. 21).
  • BayObLG, 12.02.1986 - BReg. 1 Z 78/85

    Aufgabenbeschränkung für Testamentsvollstrecker

    Auszug aus OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17
    a) Zwar ist dem Grundbuchamt die Ausfertigung des Testamentsvollstreckerzeugnisses vorgelegt worden und damit in der Form der §§ 29, 35 GBO nachgewiesen, dass die Beteiligte zu 1 in den Grenzen der Befugnisse als Testamentsvollstreckerin verfügungsbefugt ist (vgl. BayObLGZ 1990, 82; 1986, 34).
  • OLG München, 05.07.2013 - 34 Wx 191/13

    Grundbuchverfahren: Verfügung des Testamentsvollstreckers bei Zahlung des

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 08.02.2017 - 2 W 91/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,30142
OLG Hamburg, 08.02.2017 - 2 W 91/15 (https://dejure.org/2017,30142)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.02.2017 - 2 W 91/15 (https://dejure.org/2017,30142)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Februar 2017 - 2 W 91/15 (https://dejure.org/2017,30142)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Befugnis des Nachlassgerichts zur Bestellung eines neuen Testamentsvollstreckers

  • rechtsportal.de

    Befugnis des Nachlassgerichts zur Bestellung eines neuen Testamentsvollstreckers

  • rechtsportal.de

    BGB § 2200
    Befugnis des Nachlassgerichts zur Bestellung eines neuen Testamentsvollstreckers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ersuchen des Erblassers an das Nachlassgericht zur Bestellung eines Testamentsvollstreckers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2017, 227
  • FamRZ 2018, 216
  • ZEV 2017, 733
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Frankfurt, 22.09.2016 - 20 W 158/16

    Ernennung eines Testamentsvollstreckers

    Auszug aus OLG Hamburg, 08.02.2017 - 2 W 91/15
    Dies gilt jedoch dann nicht, wenn eine solche Anordnung aufgrund veränderter Umstände ihren Sinn verloren hat, so dass davon auszugehen ist, dass der Erblasser bei Kenntnis der zwischenzeitlich eingetretenen Umstände von der Anordnung abgesehen hätte (OLG Frankfurt, B. v. 22.9.2016, 20 W 158/16, Rn. 19 (juris); Staudinger-Reimann, § 2200 BGB, Rn. 10 m.w.N.).
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